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Polizei: Rechtsextremismus in den Behörden

  • Die durch George Floyds Tod ausgelösten Proteste gegen rassistische Polizeigewalt in den USA haben auch in Deutschland eine Debatte über Rassismus und Rechtsextremismus bei Polizeibeamten ausgelöst.
  • Vermehrt berichten People of Color über "Racial Profiling" und andere rassistische Erfahrungen mit Polizeibeamten.
  • Zunehmend werden auch rechtsextremistische Strukturen sowohl bei der Polizei wie auch bei der Bundeswehr beobachtet. Der Militärische Abschirmdienst spricht von "neuen Dimensionen" des Rechtsextremismus bei der Bundeswehr.
  • In Nordrhein-Westfalen ist im Herbst 2020 eine rechtsextreme Chatgruppe entdeckt worden, in der Polizisten hetzerische, rassistische Aufnahmen teilten. Die 29 beteiligten Beamten wurden suspendiert.
  • Auch in Berlin ermittelt die Polizei wegen einer rassistischen Chatgruppe in den eigenen Reihen.

Cyberkriminologie: "Die Polizei müsste aktiv im Internet nach Straftaten suchen"

Auf Streife bei Telegram und Twitter: Der Kriminologe Thomas-Gabriel Rüdiger fordert mehr Polizeipräsenz im Netz. Das sei besser, als einzelne Apps zu verbieten.

Hessen: Angehöriger von Hanau-Anschlagsopfer kritisiert Behörden

Im Hanau-Untersuchungsausschuss warf der Bruder eines Opfers der Polizei vor, sie sei am Tatabend völlig überfordert gewesen. Dies habe alles nur noch schlimmer gemacht.

Kriminalität: Zahl politisch motivierter Straftaten erreicht Rekordwert

47.303 Straftaten mit politischem Hintergrund wurden 2021 verübt. Viele Menschen haben sich in der Pandemie radikalisiert, die weder rechts noch links verortbar sind.

Polizeigewalt: Die Grenzen der Gewalt

Polizisten müssen Gewalt ausüben können, aber sie dürfen ihr nicht verfallen. Ein schmaler Grat, auch für unseren Autor, der seit neun Jahren Polizeibeamter ist.

Oury Jalloh: Unbekannte verbrennen an Jallohs Todestag Matratze vor Justizzentrum

Vor 17 Jahren verbrannte Oury Jalloh gefesselt in einem Dessauer Polizeirevier. Vor den Räumen der Staatsanwaltschaft steht an seinem Todestag eine Matratze in Flammen.

Brandanschlag von Solingen: Die langen Schatten der Nacht vom 29. Mai 1993

Bei einem Brandanschlag in Solingen sterben 1993 fünf türkischstämmige Frauen und Mädchen. Vier Rechtsradikale werden verurteilt. Doch die Geschichte ist nicht zu Ende.

Rechtsextremismus: "Das sind Leute mit Gewalterfahrung"

Im Osten enden die Proteste gegen die Corona-Politik oft mit Gewalt. Das hat auch mit den Neonazis der Neunziger zu tun, sagt Rechtsextremismusforscher David Begrich.

Hass im Netz: "Ich darf mich nicht in irgendwelche Telegram-Gruppen einschleichen"

Telegram tut nichts gegen Hass und Hetze. Doch Behörden könnten selbst mehr ermitteln. Warum sie sich so schwer dabei tun, erklärt Staatsanwalt Christoph Hebbecker.

Christian Pegel: "Bei bewaffneten Rechtsextremen müssen die Behörden früher zugreifen"

Mecklenburg-Vorpommern gilt als Spielwiese für Neonazis. Jetzt ist der Sozialdemokrat Christian Pegel dort Innenminister. Was ist sein Plan gegen die Gefahr von Rechts?

Militärischer Abschirmdienst: Als Extremist eingestufter Gnauck für Verteidigungsausschuss benannt

Der AfD-Politiker Hannes Gnauck ist laut MAD Extremist. Dennoch soll er im Verteidigungsausschuss des Bundestags sitzen. Und ein suspendierter Polizist im Innenausschuss.

Nancy Faeser: Der Kampf gegen Rassismus ist ihr Antrieb

Bundesweit war sie kaum bekannt, nun übernimmt die SPD-Landespolitikerin Nancy Faeser von Horst Seehofer das Innenministerium. Sie dürfte einen anderen Weg gehen als er.

NSU 2.0: Ein Fall für Horst Seehofer

Ein Sonderermittler soll rechtsextreme Strukturen in der hessischen Polizei aufdecken. Doch ohne klares Signal des Bundesinnenministers bringt das alles wenig.

Nachrichtenpodcast: Wenn Zeugen zu Anklägern werden

Die Angehörigen äußern sich zum ersten Mal im Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag in Hanau. Und: Handelt es sich bei der Omikron-Variante um eine Fluchtmutante?

Revision gegen NSU-Urteil: Terrorprozess, ein letzter Versuch

Haben die Richter im NSU-Prozess Beweise falsch gedeutet und damit einen Terrorhelfer geschont? Drei Jahre nach dem Urteil prüft der Bundesgerichtshof jetzt den Fall.

Rassismus: Globale Proteste

Auslandsadoption: Das war keine Rettung, das war ein Albtraum

Elli wurde als Schwarzes Kind von weißen Eltern nach Brandenburg adoptiert. Was gut gemeint war, wurde zum Trauma. Heute spricht sie nicht mehr mit ihrer Adoptivmutter.

Fanchor: Der singende Kern

In vielen russischen Fußballstadien dominieren die Rassisten und Frauenfeinde. In St. Petersburg singt und kämpft Susanne Brammerloh mit einem Fanchor dagegen an.

Rechtsextremismus in Kempten: Polizei sucht Zeugen 30 Jahre nach rassistischem Anschlag

Vor drei Jahrzehnten starb ein Fünfjähriger bei einem Anschlag im Allgäu. Nun rollt die Polizei den Fall neu auf – und fahndet nach Tätern aus dem rechtsextremen Milieu.

Politische Haltung: Plötzlich Polizeipropagandist

Unser nicht weißer Autor postet ein positives Erlebnis mit einem Polizisten – und erntet einen Shitstorm. Das ist nicht links, das ist sinnloser Krawall.

Rechtsextremismus: BKA rechnet mit mehr rechtsextremistischen Gefährdern

Bundesweit gelten 75 Rechtsextremisten als Gefährder. Der Anstieg lässt sich laut Bundeskriminalamt nicht nur mit verstärkter Gewaltbereitschaft in der Szene erklären.

Anschlag von Hanau: Nach Hanau-Anschlag kein Verfahren wegen unterlassener Hilfeleistung

Die Bevollmächtigte mehrerer Überlebender des Anschlags und Opferangehörige hatten eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht. Das war vergeblich.

Nationalsozialistischer Untergrund: Sieben Jahre unter Verdacht

Abdulla Özkan wurde 2004 beim Bombenanschlag in Köln verletzt. Bis der NSU sich vor zehn Jahren selbst enttarnte wurde er verdächtigt, Täter zu sein und nicht Opfer.

Polizeigewalt in den USA: Tödlicher Rassismus

USA: Gewalt ohne Ende

Polizisten werden in Dallas getötet, zuvor starben erneut Schwarze durch Polizeigewalt. Die Gesellschaft ignoriert ihr Rassismusproblem. Nun droht die Radikalisierung.

Gewalt gegen Schwarze: Von Rodney King bis Alton Sterling

Michael Brown, Eric Garner, Walter Scott, Sarah Bland: Sie alle sind Opfer einer langen Reihe offenbar rassistisch motivierter Polizeigewalt. Eine Chronologie