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Polizei: Rechtsextremismus in den Behörden

  • Die durch George Floyds Tod ausgelösten Proteste gegen rassistische Polizeigewalt in den USA haben auch in Deutschland eine Debatte über Rassismus und Rechtsextremismus bei Polizeibeamten ausgelöst.
  • Vermehrt berichten People of Color über "Racial Profiling" und andere rassistische Erfahrungen mit Polizeibeamten.
  • Zunehmend werden auch rechtsextremistische Strukturen sowohl bei der Polizei wie auch bei der Bundeswehr beobachtet. Der Militärische Abschirmdienst spricht von "neuen Dimensionen" des Rechtsextremismus bei der Bundeswehr.
  • In Nordrhein-Westfalen ist im Herbst 2020 eine rechtsextreme Chatgruppe entdeckt worden, in der Polizisten hetzerische, rassistische Aufnahmen teilten. Die 29 beteiligten Beamten wurden suspendiert.
  • Auch in Berlin ermittelt die Polizei wegen einer rassistischen Chatgruppe in den eigenen Reihen.

Frankreich: Macron hofiert Le Pen

Nach seiner Wahlniederlage reicht Macrons Fraktion den Rechtsextremen die Hand: Für bestimmte Gesetze wolle man "zusammen voranschreiten". Es ist ein Tabubruch.

Rassismus: "Die sterben alle, und wenn die Bullen mit draufgehen"

Vor dreißig Jahren gipfelten Tage der Ausschreitungen in Mannheim. Doch der Gewalt gegen Asylsuchende folgten kaum Ermittlungsverfahren. Was ist damals passiert?

Rechtsextremismus: Essener Polizei ermittelt gegen zweiten Verdächtigen

Die Polizei hat zwischenzeitlich einen weiteren Jugendlichen festgenommen. In seiner Wohnung fanden die Ermittler mehrere Waffen. Scharf sollen diese nicht gewesen sein.

Polizeigewalt: Die Grenzen der Gewalt

Polizisten müssen Gewalt ausüben können, aber sie dürfen ihr nicht verfallen. Ein schmaler Grat, auch für unseren Autor, der seit neun Jahren Polizeibeamter ist.

Rechtsextremismus: Generalbundesanwalt übernimmt Ermittlungen zu Anschlagsplänen in Essen

Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen zum vereitelten Anschlag auf eine Schule in Essen an sich gezogen. Der Fall habe eine besondere Bedeutung.

Verfassungsschutz: Deutlich mehr Rechtsextreme in Polizei und Bundeswehr erfasst

Die Zahl der Verfassungsfeinde in Sicherheitsbehörden hat sich laut einem Bericht verzehnfacht. Die Bundesinnenministerin will das Disziplinargesetz verschärfen.

Nachrichtenpodcast: Verbeamtet und rechtsextrem

In den Sicherheitsbehörden sind über 300 Mitarbeitende aufgefallen, die einen Bezug zum Rechtsextremismus haben. Außerdem: In NRW endet ein süßsaurer Wahlkampf.

Essen: Keine verdächtigen Gegenstände in Schulen nach Bombenwarnung in NRW

In der Wohnung eines 16-Jährigen hatte die Polizei Bombenmaterial gefunden. Die Landesregierung spricht von der "Verhinderung eines mutmaßlichen Naziterroranschlags".

Mannheim: Rassismus-Vorwürfe wegen Tod nach Polizeikontrolle

Nach dem Tod eines Mannes nach einer Kontrolle in Mannheim werfen Kritiker der Polizei Rassismus vor. Über den Toten haben die Behörden bislang kaum etwas mitgeteilt.

Zwickau: Gewalt vor und nach rechtsextremem Aufmarsch in Zwickau

Rechte haben einen Zug angegriffen, in dem sich Anreisende zur Demonstration gegen einen rechten Aufmarsch in Zwickau befanden. Nach der Demo gab es Attacken auf Rechte.

Rechtsextremismus: Krawalle nach Genehmigung rechter Kundgebungen in Schweden

In mehreren schwedischen Städten ist es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Gegendemonstranten und Polizei gekommen. In Norrköping wurde ein Mann verletzt.

NSU 2.0: Ein Fall für Horst Seehofer

Ein Sonderermittler soll rechtsextreme Strukturen in der hessischen Polizei aufdecken. Doch ohne klares Signal des Bundesinnenministers bringt das alles wenig.

Rechtsextremismus: Anklage gegen Polizisten wegen rassistischer Chats erhoben

Die Staatsanwaltschaft hat unter anderem wegen Volksverhetzung Anklage gegen fünf Polizisten erhoben. Sie sollen in einem Chat rechtsextremistische Inhalte geteilt haben.

Antisemitismus: Juden am virtuellen Pranger

Ein Rechtsextremist aus Österreich hat Juden und politische Gegner online als Verräter denunziert. Dafür geht er in Haft. Opfervertreter sprechen von Behördenversagen.

Rassismus: Globale Proteste

Linke-Bundesparteitag: Wissler kündigt neue Sanktionen bei sexuellen Übergriffen an

Die Linke will nach Vorwürfen zu sexuellen Übergriffen Wege schaffen, um Fehlverhalten von Mitgliedern zu ahnden. Beschuldigte sollen demnach Ämter ruhen lassen.

Deutsche Kolonien: Unterdrückung, Sklaverei, Völkermord

Mit Nilpferdpeitsche und Arbeitszwang: In Deutsch-Südwestafrika, der einzigen Siedlerkolonie des Kaiserreichs, errichten die Deutschen ein brutales Apartheidregime.

Rechtsextremismus: Wie Neonazis für den Krieg in der Ukraine rekrutieren

Deutsche Rechtsextreme schließen sich dem bewaffneten Kampf in der Ukraine an. Auch wenn es bisher wenige sind: Die Sicherheitsbehörden sind alarmiert.

Anschlag von Hanau: Integrationsbeauftragte will gegen strukturellen Rassismus vorgehen

Der rassistische Anschlag von Hanau sei kein Einzelfall, sagte Reem Alabali-Radovan. Rechtsextreme Strukturen müssten zerschlagen, politische Bildung gefördert werden.

Anschlag von Hanau: Aus dem Leben

Zu den Opfern des Anschlags von Hanau zählen nicht nur die Getöteten, sondern auch ihre Angehörigen. Sie kämpfen mit Wut und Trauma – und finden nicht ins Leben zurück.

Rechtsextremismus: Im Kampf gegen Rassismus reicht eine B-Mannschaft nicht

Der Anschlag von Hanau sollte eine Zäsur sein, mal wieder. Doch wenn Politik Rassismus zu klein denkt, wiederholt sie im Kampf gegen rechts nur die alten Fehler.

Polizeigewalt in den USA: Tödlicher Rassismus

USA: Gewalt ohne Ende

Polizisten werden in Dallas getötet, zuvor starben erneut Schwarze durch Polizeigewalt. Die Gesellschaft ignoriert ihr Rassismusproblem. Nun droht die Radikalisierung.

Gewalt gegen Schwarze: Von Rodney King bis Alton Sterling

Michael Brown, Eric Garner, Walter Scott, Sarah Bland: Sie alle sind Opfer einer langen Reihe offenbar rassistisch motivierter Polizeigewalt. Eine Chronologie