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Kasachstan: Auf dem Weg zu Reformen

  • Im Januar 2022 kam es in weiten Teilen Kasachstans zu gewalttätigen Protesten. Nach offiziellen Angaben wurden dabei 225 Menschen getötet und Tausende verletzt.
  • Die Proteste waren aus Unmut über deutlich gestiegene Preise für Flüssiggas an den Tankstellen ausgebrochen, richteten sich aber schnell gegen die autoritäre Führung des Landes.
  • Als Reaktion auf die Proteste entließ Präsident Kassym-Schomart Tokajew die Regierung. Einige Tage später ernannte er Älichan Smajylow zum neuen Ministerpräsidenten.
  • Tokajew bestätigte vor dem Parlament das wachsende Problem der sozialen Ungleichheit und kündigte eine Reform des öffentlichen Verwaltungssystems an.
  • Die Innenpolitik Kasachstans wurde in den letzten 30 Jahren weitgehend durch den autoritären Regierungsstil von Nursultan Nasarbajew und seiner Familie geprägt. Nasarbajew war von 1990 bis 2019 Präsident Kasachstans, gilt aber weiterhin als die mächtigste Person des Landes. Die Opposition wird stark eingeschränkt.

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