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: Bundestag

Kernenergie: Kernkraft for Future?

Versäumt Deutschland mit dem Atomausstieg eine Chance, emissionsfrei Strom zu liefern? Helfen Kernreaktoren bei der Klimarettung? Ein Pro & Contra von Physikern

Lars Rohwer: "Mit einer Pflicht erreichen wir das Gegenteil"

In seinem Wahlkreis hat der sächsische Bundestagsabgeordnete Lars Rohwer es mit vielen Impfgegnern zu tun. Wie steht er zur allgemeinen Impfpflicht?

Corona-Impfung: Pläne für Impfpflicht werden konkreter – Zustimmung sinkt leicht

Eine Pflicht für drei Impfungen, befristet auf maximal zwei Jahre: Die Pläne zur allgemeinen Impfpflicht nehmen Form an. Begrüßen würden sie 60 Prozent der Deutschen.

Friedrich Merz : Der CDU-Chef entdeckt das Produktivkapital

Friedrich Merz hält die Rede, auf die viele gewartet haben dürften. Der neue CDU-Chef wird emotional, kündigt einen Kurswechsel an und attackiert die Regierungskoalition.

Lars Klingbeil: "Die CDU wirkt gerade eher kopflos"

Der SPD-Chef ist irritiert über den Zustand der CDU. Im Interview formuliert er seine Erwartungen an die Oppositionspartei, an die Ampel-Minister – und an sich selbst.

Friedrich Merz: Ihm fehlt, was seine Vorgänger auszeichnete

Ein Außenseiter übernimmt die alte Kanzlerpartei. Friedrich Merz macht vor allem zwei Dinge anders als frühere CDU-Vorsitzende – er könnte damit Erfolg haben.

CDU-Parteitag: Die Sehnsucht nach der Unterscheidbarkeit

Friedrich Merz muss wichtige Personal- und Identitätsfragen in der CDU lösen. Es gibt viel zu verlieren, auch für den neuen Partei-Chef.

Corona: Ampel-Abgeordnete kündigen Entwurf für Impfpflicht ab 18 Jahren an

Aus der Koalition kommt eine zweite Initiative zur Impfpflicht. Sie ist konträr zum Papier der Gruppe um Wolfgang Kubicki und plädiert für die Impfung aller Erwachsenen.

Kunst: Anarchie von Amts wegen

Früher griffen Künstler den Staat an, heute ist die Machtkritik selbst an der Macht. Die Kunst soll nun dienen und verbinden. Über das Ende der radikalen Kritik von links

Social Media und Politik: Hinterm Shitstorm scheint die Sonne

Cancel Culture, Gendersterne, Parlamentspoetin: Ist das Niveau gesellschaftlicher Debatten mau, weil Twitter so doof ist? Vielleicht, aber da führt kein Weg dran vorbei.

Manuela Schwesig: "Nein, es ist nicht genug"

Manuela Schwesig ist die einflussreichste Ministerpräsidentin der Republik. Hier spricht sie über ihre Macht, das Ost-Problem der Ampel und ihren Job als Headhunterin.

Berlin: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Bundesvorstand der Grünen

Der umstrittene Corona-Bonus für die Grünenspitze beschäftigt nun die Staatsanwaltschaft. Sie ermittelt wegen des Anfangsverdachts der Untreue zum Nachteil der Partei.

Zentrumspartei: Erwachendes Relikt aus dem Kaiserreich

1870 gegründet und seit 1933 bedeutungslos, hat die Zentrumspartei nun wieder einen Abgeordneten im Bundestag. Wie fühlt sich das an? Ein Anruf beim Generalsekretär

SPD und Russland: Willy und der Nostalgiereflex

Noch dominieren in der SPD die Putin-Versteher. Sie schwelgen in Erinnerung an Brandts Entspannungspolitik. Aber die Jungen in der Partei blicken anders auf Russland.

Parlamentspoetin: Kann man Politik singen?

Deutschland streitet über eine Parlamentspoetin, die Schweizer Verfassung hat gar ein Dichter mitgeschrieben. Und: Österreich traut sich die Impfpflicht.

Corona: Karl Lauterbach hofft auf schnelle Entscheidung bei der Impfpflicht

Der Bundesgesundheitsminister erwartet, dass der Höhepunkt der neuen Welle im Februar erreicht wird. Eine Impfpflicht könnte einen neuen Anstieg im Herbst verhindern.

Ampel-Koalition: Demokratiepolitik? Nebensache

Dass die Demokratie Hilfe braucht, glaubt auch die neue Koalition. Warum räumt sie diesem fundamentalen Thema dann in Regierung und Bundestag nur eine Nebenrolle ein?

Corona-Genesenenstatus: AfD-Fraktionschef muss auf die Bundestagstribüne

Corona-Genesene haben ihren Status jetzt nur noch 90 Tage inne, viele fallen über Nacht aus der 2G-Regel raus. Im Bundestag hat das vor allem für die AfD Konsequenzen.

Uwe Witt: Zentrumspartei erstmals seit 1957 wieder im Bundestag vertreten

Uwe Witt war im Dezember aus der AfD ausgetreten und beschert nun einer alten Partei den Wiedereinzug ins Plenum. Für diese ist er "ein ausgezeichnetes Aushängeschild".

Künstliche Intelligenz: KI first, Bedenken second

Die Bundesregierung setzt auf künstliche Intelligenz, mehr als 80 staatliche Projekte laufen bereits. Die Risiken der Technik werden vorher offenbar kaum abgewogen.

RKI: Genesenenstatus nur noch drei Monate lang gültig

Wer eine Corona-Infektion überstanden hat, gilt seit Samstag nur noch für drei Monate als genesen. Das hat das RKI festgelegt. Die Umsetzung obliegt den Bundesländern.

Klimaneutralität: Linke will schnellere Klimawende

In einem Strategiepapier fordert die Linkspartei Klimaneutralität bis 2035. Der Bundesregierung wirft sie eine "halbherzige Transformation" ohne soziale Absicherung vor.

Reinhard Bütikofer: "Die Partei muss auch mal nein sagen"

Was können die Grünen aus ihrer ersten Regierungszeit ab 1998 lernen? Ex-Parteichef Reinhard Bütikofer über schwierige Partner, enttäuschte Aktivisten und späte Erfolge

Ukraine-Konflikt: Ampelkoalition hält Lieferung von Schutzausrüstung für denkbar

Koalitionsvertreter wollen die Ukraine im Konflikt mit Russland unterstützen und erwägen die Lieferung von Schutzwesten und Helmen. Waffenlieferungen schließen sie aus.