Bundeskanzler Olaf Scholz hat die in Kritik geratene Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (beide SPD) in Schutz genommen. Auf die Frage, ob sie eine Belastung für seine Regierung sei, sagte Scholz in einem Interview mit dem Nachrichtenportal t-online: "Ich bin sehr sicher: Wenn man in drei Jahren auf die Wahlperiode zurückblickt, wird es heißen: 'Sie ist die Verteidigungsministerin, die dafür gesorgt hat, dass die Bundeswehr endlich ordentlich ausgestattet ist.'" Auf die Feststellung, dass dies eine kühne Prognose sei, entgegnete der Kanzler: "Nein."
Lambrecht wird kritisiert, da sie Mitte April ihren 21-jährigen Sohn in einem Regierungshubschrauber zu einem Truppenbesuch in Norddeutschland mitgenommen haben soll, ohne dass dieser an dem Militärbesuch selbst teilnahm. Am nächsten Tag und nach einer Hotelübernachtung ging es mit Auto und Personenschützern auf die nahe Insel Sylt.
Lambrecht hatte am Mittwoch Verständnis für öffentliche Kritik an dem Mitflug geäußert. Zugleich kündigte sie Konsequenzen an, damit solche Vorwürfe künftig nicht mehr möglich seien. Details nannte sie nicht. Das Verteidigungsministerium hatte darauf verwiesen, dass Lambrecht den Flug regelkonform beantragt und die Kosten voll übernommen habe.
Aufgrund des Krieges in der Ukraine will die Bundesregierung die Bundeswehr mit einem Sonderprogramm von 100 Milliarden Euro stärken und damit Ausrüstungslücken schließen. Dieses Sondervermögen soll im Grundgesetz verankert werden, wozu eine Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat erforderlich ist. Zunehmend umstritten ist jedoch, wofür das Geld ausgegeben werden soll.
Kommentare
heucheleientlarver
#1 — vor 2 WochenIch habe selten substanzloseres gehört als die Kritik/Vorwürfe an Christine Lambrecht.
Misión en Marbella
#1.1 — vor 2 WochenDie Kritik an Lambrecht ist alles andere als substanzlos. Eine VM ohne jegliche Kenntnis der Materie, die, zumal zu Dienstbeginn, alles andere als erpicht darauf schien an ihrer Kompetenzschwäche zu arbeiten, wenige Truppenbesuche absolviert, nur sporadisch den Kontakt zu Generälen sucht usw. usf.. Dass sie dann mit Sohn zu einer obskuren BW-Installation helikoptert, die zufällig in der Nähe ihres Ferienziels liegt...normalerweise geschenkt, im Zusammenspiel mit den anderen Umständen aber dann auch ein Indikator dafür, wie wenig sie für das Ressort übrig hat.
Best Friend Tabitha
#2 — vor 2 WochenScholz spricht das Vertrauen aus. Ich glaube wir wissen wie das enden wird.
playerpiano
#2.1 — vor 2 WochenNichts wird passieren. Warum auch?
#
#3 — vor 2 WochenUnabhängig von ihrer Performannce finde ich es absurd, woraus heutzutage schon ein 'Skandal' gebastelt wird.
Es wäre doch sinnvoller, wenn man sich, insbesondere von Seiten der Opposition, auch mal auf inhaltliche Kritik konzentrieren würde.
Dass man hier bereits Rücktrittsforderungen aus der Union wahrnimmt, ist im Hinblick auf konsequenzfreie eigene Verfehlungen in der Vergangenheit (Scheuer...) fast wahnwitzig.
T. Bickle
#3.1 — vor 2 WochenEin CDU-Verteidigungsminister fliegt mit dem Heli, um ein Antennenfeld zu besuchen, welches sich zufällig nur 20 km entfernt von seinem bevorzugten Urlaubsziel befindet, um danach ein paar Tage auszuspannen. Seinen Sohn nimmt er im Heli mit. Erst nachdem Fragen aufkommen, erstattet er 261€ in die Staatskasse, welche aber nur die Kosten für einen Lufthansa-Flug zum Ziel abdecken. Ein Heli kostet fünfstellig. Hätten Sie das ebenso als Petitesse abgetan? Ich vermute mal nicht.
Dazu noch zwei Anmerkungen: Was hat der Sohn dort zu suchen? Ein Antennenfeld zu besuchen kommt übrigens der Besichtigung einer Mautkamera gleich…
Amtszeitbegrenzung
#4 — vor 2 WochenWas soll er auch anderes sagen. Das ist das, was die Ministerin von ihm erwarten kann. So ähnlich wie unter Merkel: "... spreche mein volles Vertrauen aus ..."
Dass Scholz dann etwas hinterherschickt das die Ministerin (selbst wenn sie wollte und könnte) gar nicht erfüllen kann, ist sicher suboptimal: "Wenn man in drei Jahren auf die Wahlperiode zurückblickt, wird es heißen: 'Sie ist die Verteidigungsministerin, die dafür gesorgt hat, dass die Bundeswehr endlich ordentlich ausgestattet ist."
Das dürfte er selbst nicht glauben.
Orakel56
#4.1 — vor 2 WochenEs gibt halt die "eine" Meinung und die "andere".
Kommentar, Sonja Eichert.
"Die Empörung über Lambrecht ...".
Ich selbst bin seit Jahren SPD-Wählerin.
Mir geht es nicht um den "Flug mit ihrem Sohnemann".
Aber letztendlich hatten wir über Jahre weder einen guten Verteidigungsminister bzw. Verteidigungsministerin. Und sie brauchten auch keine Kompetenz haben, im friedlichen Europa.
Doch jetzt haben wir in der Ukraine Putins Krieg.
Wenn die Bundeswehr mit viel Geld neu aufgestellt werden soll ... dann braucht es Eine*n mit Kompetenz.
Einen wie z.B. Manfred Wörner, der aus der Materie Bundeswehr kommt.
Der einen sinnvollen Plan erstellt, "was" Deutschland haben sollte und "was nicht". Dessen Summen werden vom Bundestag abgenickt wird.
Manfred Wörner ( .... Ehemaliger NATO-Sekretär, und Verteidigungsminister ...)