• 1/25/20228:26:03 AM
    Erste Novavax-Tranchen werden ausgeliefert

    Deutschland wird bis zum 20. März voraussichtlich 3,8 Millionen Dosen des Impfstoffs des Unternehmens Novavax erhalten. Dies teilte das Bundesgesundheitsministerium mit und berief sich dabei auf Angaben der EU-Kommission.

    Demnach soll die erste Tranche mit 1,4 Millionen Dosen in der Woche ab dem 21. Februar ausgeliefert werden. In den folgenden beiden Wochen sollen es dann je 0,9 Million Dosen sein, in der 11. Kalenderwoche 0,6 Million Dosen. Für das Gesamtjahr sei eine Lieferung von bis zu 34 Millionen Impfdosen vorgesehen.

    Da es sich bei dem Präparat nicht um einen mRNA-Impfstoff handelt, haben etliche Landesregierungen Hoffnungen, dass sich damit auch bisher ungeimpfte Beschäftigte im Pflegebereich impfen lassen. Für das Personal in Krankenhäusern und Pflegeheimen gilt ab dem 15. März eine Impfpflicht.
  • 1/25/20228:17:25 AM
    PCR-Tests werden laut Stephan Weil erst in "einigen Wochen" priorisiert

    Die von Bund und Ländern beschlossene Priorisierung von Klinikpersonal und Risikopatienten bei PCR-Tests könnte laut Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil noch "einige Wochen" in Anspruch nehmen. Um trotz der neuen Teststrategie das Infektionsgeschehen einschätzen zu können, müssten weitere Faktoren berücksichtigt werden, sagte Weil dem NDR.

    Der Sozialdemokrat verwies auf die Antigentests, die an Teststationen durchgeführt werden. Auch die müssten in die Teststrategie mit einbezogen werden. Darüber müsse aber "erst noch in Ruhe und im Detail gesprochen werden", sagte Weil.
  • 1/25/20227:55:10 AM
    Franziska Giffey verteidigt Corona-Strategie

    Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, hat die Kursfortsetzung bei den Corona-Maßnahmen nach der Bund-Länder-Runde verteidigt. Vom Expertenrat seien keine weiteren Verschärfungen empfohlen worden, da die Intensivstationen in der Omikron-Welle nicht überlastet seien, sagte die SPD-Politikerin im ZDF-Morgenmagazin.

    "Es geht darum, die bisher getroffenen Maßnahmen konsequent umzusetzen", sagte Giffey. Es müssten aber Vorbereitungen dafür getroffen werden, dass es Personalausfälle in der sogenannten kritischen Infrastruktur gibt. Deshalb sei ein Monitoring in den Ländern vereinbart worden.

    Die Regierungschefs der Länder und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatten sich am Montagabend trotz der stark steigenden Infektionszahlen darauf verständigt, an den bisherigen Schutzmaßnahmen festzuhalten.
  • 1/25/20227:35:19 AM
    Sachsen: Polizei ermittelt nach Angriff auf Journalisten bei Corona-Demo

    Nach einer Corona-Demonstration im sächsischen Coswig ermittelt die Polizei wegen gefährlicher Körperverletzung. Bei dem Protest am Montagabend sollen Journalistinnen und Journalisten angegriffen worden sein, wie die Polizei mitteilte. Ein 40-Jähriger steht demnach unter Tatverdacht. Journalisten hatten zuvor bei Twitter von Schlägen und Beleidigungen berichtet, auch Glasflaschen seien geflogen.

    In Zwickau verglich laut Polizei-Angaben eine Rednerin bei einer Kundgebung den Status von Ungeimpften mit Verfolgten des Dritten Reichs. Bei derselben Kundgebung habe eine Person unangemeldet eine Drohne fliegen lassen. Die Polizei ermittelt in beiden Fällen.
  • 1/25/20227:10:14 AM
    Ricarda Lang für allgemeine Impfpflicht

    Grünenpolitikerin Ricarda Lang hat sich für eine Impfpflicht für alle über 18-Jährigen ausgesprochen. Zwar sei es gut, dass im Bundestag ernsthaft diskutiert werde und unterschiedliche Möglichkeiten auf dem Tisch lägen, sagte die Kandidatin für den Bundesvorsitz der Partei der dpa. "Aber ich finde es auch wichtig, an dieser Stelle Farbe zu bekennen." 

    Ich werde mich an einem Antrag zur allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren beteiligen und meinen Teil dazu tun, diese mit auf den Weg zu bringen. Grünenpolitikerin Ricarda Lang 

    "Wir müssen die Beschneidung der freien Gesellschaft durch andauernde Einschränkungen im Alltag abwägen gegen einen Eingriff in die Freiheit des Einzelnen durch eine mögliche Impfpflicht", argumentierte Lang. "Im Ergebnis komme ich auf eine positive Freiheitsbilanz bei der Impfpflicht, weil sie verhindert, dass wir in immer wieder neue Wellen reinrutschen." Sie helfe, eine Überlastung des Gesundheitssystems, viele Tote und Corona-Langzeitschäden zu verhindern, und verhelfe der Gesellschaft wieder zu mehr Freiheit. Sie ei kein Allheilmittel, aber ein wichtiger Baustein auf dem Weg aus der Krise.

    Dies gelte, auch wenn sich neue Varianten des Virus entwickelten, sagte Lang: "Wir sollten jetzt nicht abwarten bis wir im Herbst möglicherweise in einer ähnlichen Situation sind wie in den vergangenen beiden Jahren, sondern jetzt mit der allgemeinen Impfpflicht dafür sorgen, eine hohe Impfquote zu erreichen und damit zukünftige Wellen verhindern." Die Einführung eines Impfregisters würde aktuell zu viel Zeit kosten, aber es müsse mit Bußgeldern gearbeitet werden. Zugleich warnte Lang: 

    Wir dürfen uns in der Debatte um die Impfpflicht nicht von einem kleinen Teil der Bevölkerung treiben lassen, der sich stark radikalisiert hat, der sich gegen staatliche Verwaltung als solche stellt und womöglich Polizistinnen oder Journalisten angreift.
  • 1/25/20225:41:49 AM
    Viel Kritik an neuer Teststrategie

    Bund und Länder haben bei ihrem Treffen zur Corona-Pandemie am Montag beschlossen, Klinikpersonal und Risikopatienten bei PCR-Tests zu bevorzugen – das sorgt für Kritik. Es sei eine wichtige Gruppe vergessen worden, sagte der Vorsitzende der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). "Drei Millionen Pflegebedürftige brauchen die tägliche Unterstützung ihrer Verwandten“, sagte Brysch. Eine Infektion sicher zu erkennen, sei hier lebenswichtig.
    • Der Deutsche Lehrerverband ist mit der neuen Teststrategie von Bund und Ländern unzufrieden.Benne Ochs/plainpictureDer Deutsche Lehrerverband ist mit der neuen Teststrategie von Bund und Ländern unzufrieden.
    Auch vom Deutschen Lehrerverband gibt es Kritik: Es sei "ein schreiender Widerspruch", wenn die Politik beteuere, dass offene Schulen oberste Priorität hätten, dann aber Schülerinnen und Lehrkräfte nicht bei Gesundheitsschutzmaßnahmen priorisiere, sagte Verbandschef Heinz-Peter Meidinger dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.

    Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder zeigte sich unzufrieden mit der Teststrategie. Die jetzt beschlossene Priorisierung der PCR-Tests bedeute, dass die Regierung ab diesem Zeitpunkt "keine Ahnung" habe, "wie hoch die Infektionszahl wirklich ist", sagte der CSU-Politiker am Abend in den ARD-tagesthemen. Der drohende Mangel an Tests sei "kein starkes Zeichen für die Logistik und die Materialbeschaffung in Deutschland".
  • 1/25/20222:57:06 AM
    Städtetag fordert verstärkten Einsatz von PoC-PCR-Tests

    Der Deutsche Städtetag hat sich für eine Anpassung der Teststrategie in der Corona-Pandemie ausgesprochen. Städtetagspräsident Markus Lewe sagte der dpa nach den Beratungen von Bund und Ländern, für mehr Testkapazitäten könnte die Nutzung sogenannter PoC-PCR-Tests helfen, die ohne Labor auskommen und schnelle Ergebnisse lieferten. "Dafür müsste dann aber auch die Finanzierung für diese Test verbessert werden", sagte Lewe. "Wir könnten uns außerdem vorstellen, bei der Freitestung aus Isolation und Quarantäne noch mehr mit zertifizierten Antigen-Tests zu arbeiten statt mit PCR-Tests."
    Der CDU-Politiker und Oberbürgermeister der Stadt Münster sagte: "Es macht uns Sorgen, dass sich die Omikron-Infektionen mit ungebremster Dynamik weiter ausbreiten. Deshalb müssen wir weiter umsichtig sein. Wichtig ist auch, die Regeln immer wieder zu überprüfen und wo nötig, nachzujustieren." Deshalb sei es richtig, dass Bund und Länder die PCR-Tests priorisieren wollen. "Das hilft, damit die Beschäftigten in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen sowie die vulnerablen Gruppen besonders geschützt werden."
  • 1/25/20222:29:00 AM
    Laborverband fordert Gespräche über mehr Testkapazitäten

    Der Laborverband ALM hat die Politik nach den Bund-Länder-Beratungen zu Gesprächen über eine Ausweitung von Testkapazitäten aufgerufen. Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder hatten zuvor vereinbart, dass "alle Anstrengungen unternommen werden" müssten, die PCR-Testkapazitäten im Land zu erhöhen.

    Der Verbandsvorsitzende der Akkreditierten Labore in der Medizin (ALM), Michael Müller, sagte der dpa, man müsse zunächst einmal darüber sprechen, was das konkret bedeute. "Wir müssten wissen, um wieviel die Kapazität erhöht werden soll und in welchem Zeitraum." Planung sei wichtig. Es gehe um Geräte, um Mitarbeiter und auch um die Frage, was passiere, wenn die höhere Kapazität aufgebaut und dann im Zweifel gar nicht benötigt werde.

    Müller bezeichnete die geplante Priorisierung bei PCR-Tests mit Blick auf die aktuelle Belastung der Labore als "richtig, wichtig und notwendig". "Wir arbeiten zur Zeit unfassbar viel", sagte er. Zuletzt waren es rund zwei Millionen Tests pro Woche
  • 1/25/20221:34:43 AM
    Kommunen fordern bei Impfpflicht konkrete Regelungen

    Vor der ersten Bundestagsdebatte zur diskutierten allgemeinen Impfpflicht warnt der Städte- und Gemeindebund vor  womöglich kaum zu kontrollierenden Auflagen. "Es ist nicht zielführend, eine Pflicht einzuführen, die am Ende nicht wirksam und zeitnah organisiert und kontrolliert werden kann. Dann droht die Gefahr, dass die Impfpflicht zu einem zahnlosen Tiger wird", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der Rheinischen Post.

    Insbesondere müsse geklärt werden, ob der beste Weg nicht ein nationales Impfregister sei, wie es etwa in Österreich eingeführt worden sei. Er befürchte, dass man die Organisation und Umsetzung am Ende den Kommunen überlasse, die bereits an ihrer Leistungsgrenze arbeiteten, sagte Landsberg. "Es ist nicht richtig, sich erst nach Einführung einer gesetzlichen Impfpflicht Gedanken zu machen, wie denn die Umsetzung erfolgen soll", warnte er.
  • 1/24/20229:38:50 PM
    Söder mit Bund-Länder-Runde unzufrieden

    Nach dem Spitzentreffen von Bund und Ländern zur Pandemie hat sich der bayerische Ministerpräsident Markus Söder unzufrieden geäußert. Es "war unbefriedigend, weil wir erneut nur vertagt haben", sagte er am Montagabend in den ARD-tagesthemen. Da die inzwischen vorherrschende Omikron-Variante offenbar weniger aggressiv und auch milder im Verlauf als frühere Varianten sei, sei es nicht mehr wie im vergangenen Jahr angebracht, "mit Zusperren alles zu lösen", sagte der CSU-Vorsitzende.  
    Wir müssen uns einen klügeren Weg überlegen.
    Markus Söder, Ministerpräsident von Bayern
    Es sei auch nicht befriedigend, dass die PCR-Testkapazitäten nicht ausreichen. "Wir haben uns gewundert und geärgert", so Söder. Die jetzt beschlossene Priorisierung bedeute, dass ab diesem Zeitpunkt "wir keine Ahnung haben, wie hoch die Infektionszahl wirklich ist"
  • 1/24/20229:34:27 PM
    Zehntausende demonstrieren wieder für und gegen Maßnahmen

    In verschiedenen Städten Deutschlands haben erneut mehrere Zehntausend Menschen gegen eine allgemeine Impfpflicht und die Maßnahmen demonstriert. Vielerorts hielten auch Gegendemonstranten mit eigenen Veranstaltungen oder Mahnwachen für die Toten der Pandemie dagegen. Teilweise unterband die Polizei verbotene Aufzüge mit starken Kräften. Immer wieder gab es auch Verstöße gegen die Maskenpflicht oder andere Auflagen. Größere Zwischenfälle oder Auseinandersetzungen wurden am Abend aber zunächst nicht bekannt.

    Allein in Thüringen gingen insgesamt etwa 22.000 Menschen auf die Straßen. Die größten Ansammlungen gab es in Gera mit rund 3.000 Teilnehmern, Hermsdorf mit rund 1.000 und Jena mit 800, wie die Polizei berichtete. In Mecklenburg-Vorpommern protestierten nach Angaben der Polizei landesweit rund 10.000 Menschen in mehr als 25 Städten. In Lübeck demonstrierten laut Polizei mehr als Tausend Gegner der Politik unter dem Motto "Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht". An einer Gegendemonstration "Für Einhaltung der Regeln und Anerkennung wissenschaftlicher Tatsachen" beteiligten sich nach Angaben des veranstaltenden Bündnisses von Kirchen, Gewerkschaften und gesellschaftlichen Gruppen etwa 700 Menschen.

    Auch in Sachsen und Sachsen-Anhalt waren es landesweit jeweils mehrere Tausend. In Sachsen gilt eine Obergrenze von 1.000 Teilnehmern pro Versammlung, die nach ersten Erkenntnissen der Polizei vom Abend auch nicht überschritten wurde. In Bautzen beteiligten sich laut Polizei an mehreren Versammlungen in der Summe rund 2.000 Menschen, in Dresden "mehrere Hundert", in Zwickau 950. In Sachsen-Anhalt waren es bei der größten Demonstration in Halle laut Polizei knapp 2.400. Nachdem am Montag vergangener Woche Pressevertreter von vereinzelten Demo-Teilnehmern angegriffen worden waren, hatte die Polizei ihr Aufgebot deutlich aufgestockt.

    Auch in verschiedenen Ruhrgebiets-Städten gingen Corona-Protestierer auf die Straße, es wurden aber keine Demonstrationen mit mehr als 1.000 Teilnehmern gemeldet. Aus Niedersachsen wurde etwa aus Braunschweig eine Demonstration mit 1.200 Beteiligten gemeldet. In Baden-Württemberg, das zeitweise auch viele Proteste erlebt hatte, wurden auch wieder Gegendemonstranten aktiv. Das war etwa in Karlsruhe der Fall und in Rottweil, wo 600 für Corona-Solidarität und gegen Verschwörungstheorien eintraten. In Potsdam setzten starke Polizeikräfte das Verbot eines angeblichen "Lichterspaziergangs" durch. Ähnlich war es im brandenburgischen Bernau. 
  • 1/24/20228:55:36 PM
    Oliver Kahn hofft, dass Markus Söder die Fußballstadien öffnet

    Oliver Kahn vom FC Bayern München hofft nach Signalen von Ministerpräsident Markus Söder auf ein Ende der Geisterspiele. Söder habe beim Bund-Länder-Gipfel angekündigt, die Maßnahmen anpassen zu wollen. 
    “Das begrüße ich ausdrücklich” Oliver Kahn

    “Wir müssen vernünftige Lösungen für alle Lebensbereiche finden, also auch für den Sport. Ich hoffe sehr, dass das bayerische Kabinett bei seiner Sitzung am Dienstag Möglichkeiten und Chancen bespricht – und entsprechende Entscheidungen trifft”, sagte Kahn. 

    Seit Anfang Dezember finden die Bundesliga-Spiele vor leeren Rängen statt. Bund und Länder hatten bei den Beratungen keine allgemeine Öffnung der Fußballstadien für Zuschauer beschlossen. 
  • 1/24/20228:50:08 PM
    Karl Lauterbach stellt Lockerungen nach Omikron-Welle in Aussicht

    Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet damit, dass die Maßnahmen in Deutschland nachdem die Omikron-Welle überstanden ist, gelockert werden können. Derzeit sei das jedoch angesichts der steigenden Zahlen noch nicht möglich. Er hoffe, “dass wir ohne Verschärfungen hinkommen”, sagte Lauterbach nach der Bund-Länder-Beratungen in der ARD.

    Er schätzt, dass etwa Mitte Februar, die Welle den Höhepunkt erreichen werde und die Infektionszahlen dann wieder runtergehen werden. Dann sei die “Zeit für Lockerungen” gekommen, sagte Lauterbach. 

  • 1/24/20226:44:51 PM
    Bayern will mehr Zuschauer bei Sport- und Kulturveranstaltungen zulassen

    Kurz nach den Corona-Beratungen von Bund und Ländern hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seine Zusage für Lockerungen bei Sport- und Kulturveranstaltungen in Bayern erneuert. Man werde in beiden Bereichen mehr Zuschauer zulassen, sagte Söder – jeweils unter 2G-plus-Bedingungen und mit Maskenpflicht. Ob und für welche Profiligen dies gelten soll, ließ Söder offen.

    "Wir werden einige Anpassungen vornehmen, weil es nicht mehr verhältnismäßig ist, bei einer doch so geringen Gesundheitsbelastung in den Krankenhäusern die gleichen Regeln zu haben", sagte Söder. "Einige der Vereine sind möglicherweise kurz vor der Existenzgefährdung." Für den Kulturbereich sollen statt 25 Prozent voraussichtlich wieder 50 Prozent Zuschauer zugelassen werden. Weitere Details für Lockerungen bei Sportveranstaltungen nannte Söder nicht. 
  • 1/24/20226:16:48 PM
    Zuschauer dürfen nicht in Stadien zurückkehren

    Wegen der steigenden Infektionszahlen werden Zuschauer bei Spielen der Fußballbundesliga und anderen deutschen Profiligen vorerst nicht erlaubt sein. Das haben Bund und Länder bei ihren Beratungen beschlossen. Die Chefs der Staats- und Senatskanzleien sollen bis zum 9. Februar zumindest eine einheitliche Regelung für überregionale Großveranstaltungen vereinbaren.


    Diesen Beschluss hat Hans-Joachim Watzke, Geschäftsführer des Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund, deutlich kritisiert und erwägt juristische Schritte. "Wir werden uns die Beschlüsse des Landes NRW genau anschauen und prüfen, ob wir sie im Eilverfahren kontrollieren lassen", sagte der BVB-Boss. Es sei "bitter, dass die Mehrheit der MPK-Teilnehmer nach zwei Jahren nur an Verbote denkt und nicht auch an ein Mindestmaß an Möglichkeiten logischen Entscheidungen".

    Watzke sagte: "Unter freiem Himmel werden die Leute ausgesperrt. Das ist nicht verhältnismäßig, das ist auch keine Wissenschaft, das versteht kein Mensch mehr". Der Fußball werde zum Opfer von Symbolpolitik
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