USA und Russland: Ohne Illusionen

Ob es das ist, was Wladimir Putin in diesen Tagen erreichen will? Aufmerksamkeit, mal über alles reden, ernst genommen werden? Manche Beobachter, die an der ukrainischen Grenze die russischen Truppen aufziehen sehen, gehen davon aus, es sei das übliche Spiel: Wieder eine dieser Eskalationen, um den Westen zu testen, den Druck zu erhalten, sich in Erinnerung zu rufen – am Ende schadet es nicht, wenn dabei ein paar Fakten geschaffen werden. Oder doch ein etwas größerer Krieg diesmal? Zuzutrauen ist er diesem russischen Präsidenten, das ist Teil des Problems.

Nun also schlägt US-Präsident Joe Biden ein Gipfeltreffen mit Putin vor, in einem neutralen Staat; der Kreml kann noch nicht sagen, ob er das Angebot annehmen wird. Nach Kaltem Krieg klingt das allemal, und in der Tat steht es mit dem Verhältnis der beiden Mächte nicht zum Besten. Mag jeder selbst überlegen, wie viel dazu Bidens Vorgänger Donald Trump beigetragen hat: womöglich mehr, als selbst den Russen lieb war. Aber diese Zeiten sind ohnehin vorbei. Das wissen sie auch in Moskau.

Oder wie das Weiße Haus zum Telefonat mit Putin mitgeteilt hat, bei dem die Einladung zu einem persönlichen Treffen erfolgte: Biden habe "das unerschütterliche Engagement der Vereinigten Staaten für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine" betont. Außerdem: Die USA würden ihre nationalen Interessen entschlossen verteidigen gegen russische Aktivitäten, etwa Hackerangriffe oder die Versuche, sich in die Wahlen einzumischen. Und überhaupt: Biden verfolge das Ziel, eine "stabile und berechenbare Beziehung" mit Russland aufzubauen, die im Einklang mit den US-Interessen stehe. Dazu wäre Trump wohl gar nicht in der Lage gewesen, selbst wenn er gewollt hätte.

Killer ohne Seele

Von Biden war zuletzt bereits zu hören gewesen, dass er Putin für einen "Killer" hält, der "keine Seele" hat. Er werde auch "einen Preis dafür bezahlen" müssen, dass er Bidens Präsidentschaftskandidatur 2020 zu untergraben versucht habe. Und mit diesem Mann will er jetzt so dringend die Köpfe zusammenstecken? Illusionen macht er sich keine, aber es hilft ja nichts: Manche Konflikte lassen sich eben schlecht über die Entfernung besprechen. Und es hat auch eine andere Wirkung, ob Biden dem russischen Präsidenten am Telefon deutlich macht, mit welchen USA er es jetzt wieder zu tun hat, oder ob sich beide dabei in die Augen blicken und danach ihre Positionen vor laufenden Kameras vertreten müssen.

Es ist auch ein Unterschied, ob ein solcher Gipfel von vornherein eher mit Hoffnungen oder überwiegend mit schlimmen Befürchtungen verbunden ist. Wir erinnern uns an das ominöse Treffen mit Trump in Helsinki im Juli 2018, bei dem schon vorher klar war, dass Putin nur würde gewinnen können – und bei dem Trump dann tatsächlich lieber den unbedarften Showmaster spielte, als Putin für Russlands aggressive Außenpolitik in die Verantwortung zu nehmen. Biden jedenfalls wird einer Begegnung mit dem russischen Präsidenten nicht so gelassen entgegensehen wie seinerzeit sein Vorgänger. Und er wird es auch kaum einfach so stehen lassen, wenn Putin den Unschuldigen gibt.

Bidens "Killer"-Äußerung mag ein wenig drastisch gewesen sein, um die Botschaft zu übermitteln: Ich weiß, wer du bist und was du tust. Zugleich war sie bereits mit dem direkten Angebot an den Kreml verbunden, bei beidseitigen Interessen durchaus zu kooperieren, etwa wieder substanziell in die gemeinsame Rüstungskontrolle einzusteigen. Gleiches gilt für die Bemühungen, das Atomabkommen mit dem Iran neu aufzustellen, generell die Sicherheitslage von Afghanistan bis sonst wo oder auch vermeintlich weiche Ziele wie die Klimapolitik. Der mögliche Gipfel soll, so das Weiße Haus, die gesamte Bandbreite der Themen erörtern, "mit denen die Vereinigten Staaten und Russland konfrontiert sind". Also alles, was wehtut, aber auch das, was Verbindungen schaffen kann.

"Wir verstehen uns"

Sollte Putin die Gipfeleinladung annehmen, gibt es noch einen weiteren Unterschied zu den Begegnungen mit Trump – der als Möchtegernautokrat letztlich immer nur für sich selbst sprach, weil er keine Verbündeten kannte. Biden hat verstanden, wie wichtig ein geschlossenes Auftreten westlicher Demokratien gegenüber der Herausforderung aus Moskau und mehr noch Peking ist, und er arbeitet daran – inklusive aller Probleme, von Nord Stream 2 bis China-Investitionen, die das mit sich bringt. Nicht zufällig erfolgt das Angebot an Putin, während US-Außenminister Antony Blinken und Verteidigungsminister Lloyd Austin in Europa unterwegs sind, auch zum Austausch mit der Ukraine. Das bedeutet: Wenn der US-Präsident mit Putin verhandelt, will er nicht allein für sein Land sprechen, sondern für eine Gemeinschaft, die er derweil zu reparieren versucht.

Was das drängende Thema der Spannungen um die Ukraine angeht, ist noch nicht ganz klar, wer hier gerade wen in Bedrängnis bringt. Man kann es so sehen, dass Putin für seine Eskalation gleichsam als Belohnung einen Gipfel bekommt – wenngleich das anders als bei Trump keineswegs schon als Gewinn für den Kreml verbucht werden kann.

Andersherum ist die Einladung Bidens womöglich genau die richtige Irritation, um ebenjene Eskalation vorerst zu bremsen. Im Grunde ist die Erkenntnis des US-Präsidenten, es in Moskau mit einem seelenlosen Herrscher zu tun zu haben, dann doch beruhigend. Vor Jahren habe er ihm dies bereits ins Gesicht gesagt und die Antwort bekommen: "Wir verstehen uns." Die beste Voraussetzung für ebenjene "stabile und berechenbare Beziehung" mit Russland, die Biden erreichen will.