Mangelnde Dynamik kann man Matteo Renzi gewiss nicht vorwerfen. Sonntag, 27. November, noch genau sieben Tage bis zum Referendum, das über seine Zukunft entscheiden wird: Der Ministerpräsident spricht am Vormittag in Turin vor 700 Anhängern. Gleich darauf wirft er sich ins Auto, Richtung Mailand. Dort wird er schon im Fernsehstudio erwartet, wirbt er auf dem Berlusconi-Sender Canale 5 für seine Verfassungsreform. Gleich darauf geht es nach Monza, und schließlich am Abend nach Bologna, zum nächsten öffentlichen Auftritt.
Und selbst bei seiner letzten Rede an diesem Tag, vor dem vollbesetzten Theatersaal, gibt er den ausgeruhten Alleinunterhalter – ausgeruht, doch immer in Bewegung. Das Mikrofon lässig in der Hand, die Hemdsärmel hochgekrempelt, schlendert er über die Bühne, geißelt er seine Gegner, die "den Stillstand" wollten.
Renzi will anderes – er will ein Land, das gleichsam ein Abbild seiner selbst wäre, kraftvoll, dynamisch, optimistisch. Zur "Lokomotive Europas" gar könne Italien werden, erklärte der Premier vor wenigen Tagen, wenn es nur endlich seine Verfassungsreform verabschiede, jene Reform, die die zweite Kammer des Parlaments – den Senat – weitgehend entmachtet und die Entscheidungsvollmachten im Abgeordnetenhaus konzentriert. Ob das Vertrauensvotum für die Regierung, die Billigung des Staatshaushalts, die Verabschiedung der meisten Gesetze: In Zukunft wäre es vorbei mit der lästigen Doppelung zwischen Abgeordnetenhaus und Senat, dann könnte – so Renzi – die Lokomotive Italien endlich richtig Fahrt aufnehmen.
Stimmung auf dem Nullpunkt
Auf seinen Kundgebungen klatschen die Anhänger regelmäßig artig, wenn der 41-jährige Florentiner seine Vision vom endlich schwungvollen Italien entwirft. Doch warum will die Botschaft im Land nicht recht verfangen, warum neigt allen Meinungsumfragen zufolge eine Mehrheit von 52-55 Prozent der Bürger hartnäckig dem Nein zu?
Es mag daran liegen, dass sie die Aufbruchsversprechen seit nunmehr fast drei Jahren hören, seit dem Februar 2014, als Renzi Regierungschef wurde. Jetzt gehe es los, hatte er schon damals verkündet, "jeden Monat eine Reform", "Italien startet durch" und wie die Slogans alle hießen. Den Neuanfang machte er immerhin zehn Millionen Bürgern – den Arbeitnehmern mit kleinen und mittleren Einkommen – auch ganz praktisch fühlbar, kaum war er im Amt: Sie erhielten im Frühjahr 2014 eine Absenkung der Lohnsteuer von bis zu 80 Euro pro Monat. Der Dank blieb nicht aus, im Mai 2014 konnte Renzi bei den Wahlen zum Europäischen Parlament satte 40,8 Prozent für seine sozialdemokratische Partito Democratico (PD) einfahren.
Das war es aber auch schon. Die Hoffnung, das Land werde von der Dynamik seines Regierungschefs gleichsam angesteckt, erfüllte sich nicht. Gewiss, Italien hat seine längste und tiefste Rezession der letzten Jahrzehnte überwunden, eine Rezession, in der es von 2007 bis 2014 etwa 10 Prozent des Bundesinlandsprodukts (BIP) ebenso wie der Einkommen einbüßte und gar 25 Prozent seiner Industrieproduktion verlor.
Doch das Wachstum bleibt anämisch. 2015 stieg das BIP um 0,7 Prozent, dieses Jahr werden es wohl genauso viel sein, und auch für 2017 wurden die Wachstumsprognosen auf 0,9 Prozent nach unten korrigiert. "Null Komma": Dies bringt das Gefühl des Landes treffend zum Ausdruck. Italien bleibt eines der europäischen Schlusslichter; nur Finnland wird in der Eurozone im Jahr 2016 ein schwächeres Wachstum hinlegen. Italien hat beste Chancen, sich im nächsten Jahr den letzten Platz zu sichern. Dabei sind die Rahmenbedingungen selten günstig: ein schwacher Eurokurs gegenüber dem Dollar, ein niedriger Ölpreis, Niedrigstzinsen auf die Staatsschulden dank Mario Draghis Quantitative Easing, dem massiven Aufkauf auch italienischer Staatsanleihen.
Kommentare
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#1 — 29. November 2016, 22:57 UhrJungen Italienern werden zum 18. Geburtstag 500 Euro "Kulturbonus" spendiert, zwecks Bücherkauf oder Konzertbesuch.
Eigentlich eine schöne Idee.
Heinz Schäfer
#1.1 — 30. November 2016, 0:27 UhrUnd dann noch Freibier für Alle...
Wolf9
#2 — 29. November 2016, 23:07 UhrWas für eine Malaise.
Ohne den Euro hätte Italien die Lire in Grund und Boden abgewertet und wahrscheinlich wieder 1000'er Scheine, aber das Land wäre längst aus der Krise raus. Die 25% industrielle Wertschöpfung kommen auch nicht wieder.
Subjektor
#2.1 — 29. November 2016, 23:17 UhrVorläufig wird man sich darauf einigen, dass eigentlich die Deutschen Schuld sind. Ist derzeit ein sehr populärer Gedanke in Italien. Aber ein "Italexit" steht nicht wirklich zur Debatte. Nicht solange Frau Merkel weiter für die Rechnung der EZB geradesteht. Vielleicht will sie ja noch jemanden "retten". An ihr eigenes Land denkt sie dabei im Gegensatz zu den Italienern aber nicht.
Andi Becker
#3 — 29. November 2016, 23:09 UhrIch sehe Matteo Renzi (bei dem Bild oben) das erste Mal mit grauen Haaren, ich glaube ich habe den Zusammenhang erkannt. Nein, okay, Spaß beiseite. Politiker müssen immer überzogene Versprechen geben, um dann tatsächlich gewählt zu werden. Dass sich an die Versprechen nicht gehalten wird oder sie unrealistisch sind, ist nichts Neues.
Trasymachos
#3.1 — 29. November 2016, 23:58 UhrAch, nicht unbedingt. Es reicht heute oft vollkommen aus, zu sagen, dass man alles mies findet. Ob man von links kommt wie SYRIZA, von rechts wie AfD, PiS usw. oder einfach das Establishment schimpft und irgendwelche Komiker losschickt (Trump, Grillo) ist da eigentlich gar nicht mehr so wichtig.
Naja, nach Renzi wird wohl die Bewegung, die mit dem Leck-mich-am-A**** Tag bekannt wurde, mal ne Chance bekommen. Das wird spannend.
Jan Reiter
#4 — 29. November 2016, 23:09 UhrRenzi fordert einen Mentalitätswandel: Mehr Schulden !
Die Verschuldung der EU Staaten steigt immer noch, wie wäre es mal mit weniger neuen Schulden, Herr Renzi ?
http://www.sueddeutsche.de/w…